Nachteilsausgleich für Menschen mit Behinderung im Kontext Flucht

Das Thüringer Sinnesbehindertenleistungsgesetz

tf. Das Thüringer Sinnesbehindertenleistungsgesetz (ThürSBLG) regelt die finanziellen Nachteilsausgleiche für blinde, taubblinde und gehörlose Menschen im Freistaat Thüringen.

Für Personen mit einer Sinnesbehinderung ist dieser Nachteilsausgleich sehr wichtig. Auch für unsere Zielgruppe Geflüchtete und Menschen mit Migrationshintergrund ist es möglich, Leistungen aus dem ThürSBLG in Anspruch zu nehmen, wenn sie ein Schwerbehinderten-Feststellungverfahren durchlaufen haben und eine der obengenannten Sinnesbehinderungen mit einem entsprechenden Grad der Behinderung (GdB) festgestellt wurde. Im Feststellungbescheid der Sozial-/Landratsämter finden sich Hinweise zur Beantragung des Sinnesbehindertengeldes. Es lohnt sich in der Beratung also, ein Auge auf die Feststellungsbescheide zu haben, um Ansprüche geltend machen zu können. Nachteilsausgleiche sind ein wichtiger Aspekt bei der Teilhabe und Chancengleichheit.

Blick in die Thüringer Praxis:
Die Diskussion über das ThürSBLG findet im breiteren Kontext des Thüringer Gesetzes zur Inklusion und Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen (ThürGiG) sowie der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) statt.

Joachim Leibiger, Beauftragter für Menschen mit Behinderung des Freistaates Thüringen, fordert bereits seit Jahren eine Anpassung des Sinnesbehindertengeldes für blinde und gehörlose Menschen in Thüringen. Seit 2023 gab es zwar eine Erhöhung, sodass die Sätze in Thüringen an den Bundesdurchschnitt angeglichen wurden. Mit Blick auf immer weiter steigende Kosten und Inflation entsprechen sie aber bei Weitem nicht den tatsächlichen Bedarfen.

Im Vergleich besonders zu den alten Bundesländern klafft nach wie vor eine Lücke z. B. bei den Leistungssätzen im Blindengeld, wie die aktuelle Übersicht zeigt: https://www.dbsv.org/blindengeld.html#liste